Bürgerinitiative – Chronologie

Zeitliche Abfolge:

Februar 2021: Im Sozialausschuss haben sich alle Parteien darauf verständigt, dass die Einstufung von Menschen mit Behinderung als „arbeitsunfähig“ geändert werden soll. Der Arbeitsminister soll bis Ende 2021 ein Gesamtkonzept zur Umsetzung vorlegen.

15. Oktober 2020 Rede von NR Heike Grebien zur Parlamentarischen Bürgerinitiative betreffend der Einstufung zur Arbeitsunfähigkeit von Menschen mit Behinderung

13. Februar 2019 7. Sitzung des Ausschusses

Tagesordnungspunkt vertagt

18. Dezember 2018 6. Sitzung des Ausschusses

Tagesordnungspunkt vertagt

3. Dezember 2018 Einlangen weiterer Stellungnahmen

Anwalt für Gleichbehandlungsfragen für Menschen mit Behinderung
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVI/SBI/SBI_00061/imfname_724470.pdf

Österreichischer Behindertenrat
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVI/SBI/SBI_00059/imfname_724301.pdf

16. Oktober 2018 Petitionsausschuss

Ergebnis: Einholung von Stellungnahmen des Behindertenrats, des Vertretungsnetzes, des Anwalts für Gleichbehandlungsfragen für Menschen mit Behinderung sowie des Vereins Bizeps.

Siehe Parlamentskorrespondenz Nr. 1104 vom 16.10.2018
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVI/BI/BI_00042/index.shtml

Im August 2018 Stellungnahmen 3

Einlangen der Stellungnahmen der Länder

Siehe:
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVI/BI/BI_00042/index.shtml#tab-Uebersicht

6. Juli 2018 Stellungnahme 2

Stellungnahme von: Verbindungsstelle d. Bundesländer zu der Bürgerinitiative (42/BI) betreffend „der Diskriminierung von Menschen mit Behinderung durch die österreichische Gesetzgebung“
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVI/SBI/SBI_00020/fname_703772.pdf
Weiterleitung an die Bundesländer (mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb 8 Wochen)

27.6.2018 Petitionsausschuss

Parlamentskorrespondenz Nr. 772 vom 27.06.2018
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2018/PK0772/

Ergebnis: Einholung einer Stellungnahme der Verbindungsstelle der Bundesländer.

17.5.2018 Stellungnahme 1

Das Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz nimmt mit Bezug auf das Schreiben vom 27.02.2018, Zl. 42/BI-NR/2018, zur Bürgerinitiative Nr. 42 „Diskriminierung von Menschen mit Behinderung durch die österreichische Gesetzgebung“ wie folgt Stellung:
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVI/SBI/SBI_00018/imfname_695108.pdf

27.2.2018 Petitionsausschuss

Parlamentskorrespondenz Nr. 158 vom 27.02.2018
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2018/PK0158/

Ergebnis: Einholung einer Stellungnahme des Sozialministeriums.

Golf Charity Tournament von Metalltechnik Vils – VIANOVA sagt Danke!

Am 09.06.2018 veranstaltete die Metalltechnik Vils ihr erstes Golf Charity Tournament am Golfplatz auf der Gsteig in Lechbruck. 100 begeisterte Golfer lieferten sich spannende Wettkämpfe und stellten sich in den Dienst der guten Sache. Am Ende freuten sich 4 soziale Einrichtungen aus Reutte und Füssen über beachtliche Spendenschecks.

Der Vorstand, die MitarbeiterInnen und KlientInnen von VIANOVA bedanken sich sehr herzlich bei Herrn Rainer Keller, MTV und den anderen Sponsoren für die großzügige Spende!

 

 

Vortrag „Das neue Erwachsenenschutzgesetz“ 26.06.2018

Mit 1. Juli trat das lang erwartete Erwachsenenschutzgesetz in Kraft, Diese neue Regelung stellt für alle Betroffenen (bisher „Besachwalterten“) eine deutliche Verbesserung dar, da es den Menschen mit Behinderung ein möglichst hohes Maß an Autonomie und Selbstbestimmung zusichert. Der Wille der vertretenen Person soll in jeder Hinsicht bestmöglich verwirklicht werden.
Getragen wird das neue Gesetz von vier Säulen: der Vorsorgevollmacht, der gewählten, der gesetzlichen und der gerichtlichen Erwachsenenvertretung.

Herzlichen Dank an Dr. Klaus Messner, Richter am Bezirksgericht Reutte, der uns und vielen Interessierten in seinem Vortrag aufzeigte, was sich durch das Erwachsenenschutzgesetz wirklich ändert und worauf in Zukunft geachtet werden muss.

Kira Grünberg auf Stippvisite im Außerfern

Die ÖVP-Nationalrätin besuchte Behinderteneinrichtungen im Bezirk Reutte. Ein ganzes Bündel an Wünschen wurde ihr mitgegeben.

© TscholÖVP-Behindertensprecherin und Nationalrätin Kira Grünberg im Gespräch mit Daniel Sonnweber und Mario Gschnitzer (v. l.), die beide über den Verein Via Nova durch persönliche Assistenz unterstützt werden.Foto: Tschol

Reutte – Einen Einblick in die Arbeit mit Behinderten bzw. Menschen mit besonderem Förderbedarf verschaffte sich ÖVP-Behindertensprecherin und Nationalratsabgeordnete Kira Grünberg am Mittwoch im Außerfern. Neben einem Treffen mit Direktoren – seit der Stilllegung der Sonderschule im Jahr 1997/98 werden im Bezirk Reutte alle Kinder mit Handicap in den Regelunterricht integriert –, einem Gespräch mit dem Reuttener Roland Astl, Landeskoordinator für Inklusion, und einem Besuch in der Lebenshilfe Reutte-Außerfern bekam Kira Grünberg auch einen Einblick in die Arbeit des Vereins Via Nova.

Via Nova begleitet Kinder, Jugendliche und Erwachsene mit Behinderungen, die auf ihrem Weg in ein selbstbestimmtes Leben Unterstützung benötigen. Derzeit kümmern sich dort 38 Mitarbeiter um rund 90 Klienten. Obfrau Katja Rief und Geschäftsführerin Angela Woldrich sowie Prozessbegleiterin Ruth Vogler stellten jedoch nicht nur ihre Arbeit vor. Sie gaben Grünberg auch zahlreiche Beispiele, wie aufgrund gesetzlicher Vorgaben die Arbeit in der Praxis massiv erschwert wird. Zum Beispiel durch Mehrgleisigkeiten diverser Programme sowie lange Wege zwischen den Beratungsstellen.

Besonders interessiert zeigte sich Grünberg an den Erzählungen von Daniel Sonnweber und Mario Gschnitzer. Beide werden von Assistenten der Via Nova seit ihrer Schulzeit begleitet. Sonnweber hat inzwischen Arbeit an einer Tankstelle gefunden und Gschnitzer führt eine Trafik. „Qualität wird immer auf Grundlage der formellen Ausbildung der Betreuer definiert. Niemand fragt die Betroffenen selbst, was sie als gute Qualität empfinden“, gab Woldrich der Nationalratsabgeordneten anschließend mit auf den Weg – ein Fingerzeig dafür, dass nicht nur Indus­trie und Handwerk, sondern auch die sozialpädagogische Betreuung keine Fachkräfte finden. Rief äußerte außerdem den Wunsch nach einer neutralen Beratungsstelle für Eltern und die Abschaffung von Mehrgleisigkeiten. „Da könnte so viel Geld gespart werden. Das wäre direkt beim Klienten viel besser angelegt. Diese sollen ein selbstständiges Leben ohne uns führen können. Denn unser Ziel ist es ja, uns überflüssig zu machen.“ (fasi)

Tiroler Tageszeitung, 01.06.2018